Donnerstag, 8. Juni 2017

Hinweis 2017/6 der Clearingstelle EEG: Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017

Die Clearingstelle EEG hat am 30. Mai 2017 den Hinweis zu dem Thema »Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017« beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 24. März 2017. 


Im Hinweis wurde nunmehr geklärt,
  • ob die BImSchG-Genehmigung nach § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EEG 2017 bereits vor dem 1. Januar 2017 dem Empfänger zugegangen sein musste, um die vertrauensschützende Wirkung auszulösen,
  • ob und ggf. welche nach dem BImSchG genehmigungsbedürftigen Änderungen zwischen dem 31. Dezember 2016 und dem 1. Januar 2019 an bereits vor dem 1. Januar 2017 nach dem BImSchG genehmigten WEA den Vertrauensschutz nach § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EEG 2017 entfallen lassen sowie
  • welche Darlegungspflichten Betreiberinnen und Betreiber treffen, für deren WEA eine Änderung der BImSchG-Genehmigung vor dem 1. Januar 2019 erfolgte.

Sie können den Hinweis unter https://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2017/6 abrufen.
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