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I. Haftung

Der Zugang und die Benutzung dieser Website und damit verbundener oder durch Links verknüpfter Websites erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Nutzer ist jeder Dritte, insbesondere Autoren, Einsteller, Leser und sonstige Personen - gleich ob natürliche oder juristische Personen - welche Inhalte für oder auf der Website generieren, einstellen, veröffentlichen, rezipieren oder in sonstiger Weise verwenden. 

1. Keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität, keine Rechtsberatung 

Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Website und der dargebotenen Inhalte. Wir behalten uns vor, die Website oder Bestandteile hiervon jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. 

Die auf ihr enthaltenen Informationen dienen lediglich der allgemeinen Information und stellen keine Rechtsberatung dar noch könnten sie eine Rechtsberatung ersetzen. 

Lexegese ist ein offenes Forum. Redaktion und Herausgeber vermeiden jegliche zielgerichtete Beeinflussung. Inhalt und Darstellung der einzelnen Beträge decken sich deshalb nicht notwendigerweise mit der Auffassung der Redaktion, der einzelnen Redaktionsmitglieder oder der Herausgeber. Falls es Anlass zur Be­an­stan­dung gibt, bit­ten wir um Mit­tei­lung. 

Sämtliche Ansprüche, insbesondere Schadensersatzforderungen und Mängelansprüche, aufgrund fehlender oder unzutreffender Angaben sind ausgeschlossen.

2. Verlinkung

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle wird keine Haftung für die Inhalte externer Links übernommen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Wir machen uns den Inhalt der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Falls wir auf Sei­ten ver­weisen, deren In­halt An­lass zur Be­an­stan­dung gibt, bit­ten wir um Mit­tei­lung.

3. Verantwortung für spezifische Seiten, insbesondere "Projekt-Marktplatz" 


Einzelne Unterseiten von Lexegese werden von Dritten in Eigenregie betreut. Im Einzeln
en handelt es sich um die Unterseite "Pro
jekt-Marktplatz" (nachfolgend "Projekt-Marktplatz"), die von Lexprimo (www.lexprimo.de) betrieben wird. 

Klarstellend weist Lexegese darauf hin, dass Lexprimo lediglich Betreiber des Projekt-Marktplatzes ist. Lexprimo stellt interessierten Personen (nachfolgend "Einsteller") nur die kostenlose Möglichkeit zur Verfügung, eigene Inhalte und Informationen (nachfolgend "Informationen") dort zu veröffentlichen. Lexprimo und / oder Lexegese trifft keine Verpflichtung, die Informationen vor der Veröffentlichung auf ihren Inhalt und / oder ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. 

Weder Lexprimo noch Lexegese haften für Inhalte und Aktivitäten der Einsteller. Die Informationen der Einsteller werden weder von Lexprimo noch Lexegese bestätigt und / oder verantwortet, noch geben die Informationen die Meinung von Lexprimo und / oder Lexegese wieder. Lexprimo und / oder Lexegese machen sich die Informationen nicht zu eigen. Zu den Informationen zählen auch externe Links, die von den Einstellern gesetzt werden. Lexprimo und / oder Lexegese haften nicht für den Datenverlust von Einstellern und / oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Einsteller (z.B. durch Hacker).   

Für die Informationen unter Projekt-Marktplatz ist allein der Einsteller verantwortlich. Der Einsteller ist verpflichtet, bei allen Informationen geltendes Recht zu beachten. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Auswahl, Gestaltung und Veröffentlichung der Informationen. Der Einsteller hat dafür zu sorgen, dass durch sein Handeln keine Rechtsverletzungen begangen werden. Die Informationen dürfen weder gegen Schutzgesetze, Strafgesetze oder Ordnungsvorschriften noch gegen Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte wie Patent-, Marken, Kennzeichen- oder Namens- und Persönlichkeitsrechte), gleich welcher Art, verstoßen. 

Der Einsteller verpflichtet sich, Lexprimo, Lexegese und ggf. deren Mitarbeiter von sämtlichen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen Dritter - gleich welcher Art - freizustellen, die mit der Veröffentlichung der Information in Zusammenhang stehen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber Dritten. Auf Anforderung von Lexprimo und ggf. Lexegese hat der Einsteller angemessene Vorschusszahlungen auf diese Freistellungsansprüche zu leisten.

4. Kommentarfunktion

Kommentare werden von uns weder bestätigt und verantwortet, noch geben Kommentare unsere Meinung wieder. Wir machen uns die Inhalte der Kommentare nicht zu eigen. Zu den Inhalten zählen auch externe Links, die von Nutzern der Kommentarfunktion gesetzt werden. Falls deren In­halt An­lass zur Be­an­stan­dung gibt, bit­ten wir um Mit­tei­lung. 

5. Beschränkung der Haftung im Übrigen 

Im Übrigen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Pflichten, deren Einschränkung einen etwaigen Vertragszweck gefährden würde oder deren Beachtung erst die Voraussetzungen für eine korrekte Vertragserfüllung schafft (sog. „Kardinalpflichten“). Wenn wir hiernach für leichte Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir insbesondere nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, sofern diese Schäden nicht vorhersehbar waren. 

Schadensersatzansprüche verjähren mit Ablauf von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt, in dem der Anspruchsinhaber Kenntnis von dem Schaden erlangt, ohne Rücksicht auf die Kenntnis aber spätestens mit Ablauf von drei Jahren ab dem Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. 

Die Regelungen gelten (vorbehaltlich des nächsten Absatzes) für alle Schadensersatzansprüche unabhängig von deren Rechtsgrund, einschließlich Ansprüchen aus Delikt und aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen. Sie gelten sinngemäß für Ansprüche gegen unsere Mitarbeiter oder Beauftragte. 

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für Schäden aus der Verlet­zung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln bleibt jedoch von den Regelungen unberührt. 

II. Urheberrechte 

Wir verwenden Bildmaterial aus den Bilddatenbanken von » Pixelio, » Wikimedia Commons und des » Bundesumweltministeriums. Für dieses Material gelten vorrangig die dortigen Vorgaben, die bei »uns nachgefragt oder ggf. unter den jeweiligen Links eingesehen werden können. Video-Clips sind mit Youtube verlinkt. Deren Nutzung unterliegt gesonderten » Bestimmungen. Im Allgemeinen sind die Inhalte dieser Website (insbes. Texte, Grafiken und Gestaltung) urheberrechtlich oder durch das Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Personen geschützt. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit Zustimmung des Rechteinhabers zulässig.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die öffentliche Weiterverbreitung des RSS-Feeds von Lexegese nur mit unserer Zustimmung zulässig ist. Wenn Sie auf diesen Blog verlinken, muss unsere Seite der einzige Bestandteil des sich öffnenden Fensters sein. Für Fragen stehe wir gerne zur Verfügung.

III. Besondere Bestimmungen für Nutzer, insbesondere im Zusammenhang mit der Kommentarfunktion 

1. Pflichten der Nutzer 

Die Nutzer sind für alle - insbesondere in ihren Kommentaren - veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Die Nutzer verpflichten sich im Einzelnen: 
  • bei der Nutzung keine Inhalte anzubieten und keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Urheber- und Persönlichkeitsrechte) verletzen; 
  • das Anbieten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte, die nach gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind, zu unterlassen; 
  • keinen vom eigenen Namen abweichenden Benutzernamen zu verwenden;
  • keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten; 
  • die Website nicht als Werbefläche für Webseiten oder Dienste (Spaming) zu missbrauchen; 
  • keine werblichen Inhalte anzubieten, einzustellen oder zu verbreiten. 
2. Freistellung 

Alle Nutzer verpflichten sich, uns von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen - gleich welcher Art, insbesondere wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs- oder Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten - freizustellen. Die uns und unseren Mitarbeitern diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der Nutzer. Auf unsere Anforderung hat der Nutzer angemessene Vorschusszahlungen auf diese Freistellungsansprüche zu leisten.

3. Urheberrecht und sonstige Nutzungsrechte 

Wir behalten uns vor, Beiträge der Nutzer im Rahmen der Urheberrechte in anderen Medien oder an anderen Stellen im Internet oder auf mobilen Endgeräten unter Angabe des Urhebers zu vervielfältigen und zu verbreiten. Ein Anspruch auf Honorierung besteht dabei nicht. 

Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den auf dieser Website platzierten Materialien, Texten, Videos, Bildern, Grafiken, Layout, Designvorlagen, Navigationselementen usw. verfügt. Er hält uns insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die uns daraus entstehen, dass uns Dritte wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen in Anspruch nehmen. 

IV. Datenschutz 

1. Google Analytics

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2. Facebook Plugin

Lexege verwendet Social Plugins (nachfolgend "Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (nachfolgend "Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite des Internetauftritts von Lexegese aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den » Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

3. Google+ Plugins

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4. Datenerhebung im Übrigen

Darüber hinaus erheben wir nur solche personenbezogenen Daten, die vom Website-Besucher explizit und freiwillig eingegeben werden. Eine solche Eingabe kann z.B. erfolgen, wenn ein Besucher einen Newsletter abonniert oder die Kommentarfunktion nutzt. Derartige Informationen werden von uns ausschließlich zum entsprechenden Zweck und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen genutzt; eine weitergehende Nutzung erfolgt nur mit Ihrer Einwilligung. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beachten wir selbstverständlich die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

V. Änderungsvorbehalt 

Wir behalten uns inhaltliche Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen vor. Änderungen werden an dieser Stelle veröffentlicht. Bitte prüfen Sie daher regelmäßig diese Nutzungsbedingungen. 

VI. Anwendbares Recht 

Die rechtlichen Hinweise auf dieser Seite sowie alle Streitigkeiten, die aus dem Inhalt dieser Webseite entstehen oder mit ihr im Zusammenhang stehen, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

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